Unsere Welt wird abstrakter. Falls sich vor 20 Jahren ein Mensch entschlossen hätte, sich einfrieren und im Jahre 2007 wieder auftauen zu lassen, hätte er keine gute Wahl getroffen. Würde er nämlich einen Blick auf die Zeitungsmeldungen der letzten Monate werfen, würde ihm vermutlich übel und er sich wieder in den Tiefschlaf wünschen.

Ich mag dieses Land. Deutschland hat seine Facetten, seine Ecken und Kanten. Ich habe einen in mir schlummernden Patriotismus entdeckt, den ich lange Jahre in mir gesucht, leider aber nie gefunden habe. Einen gesunden Patriotismus, der mir das Gefühl gibt, gerne in Deutschland zu leben, die Entwicklung dieses Landes zu erleben und zu achten.
Was unser Bundesinnenminister allerdings alles so vor hat, findet in meinem Wunschdenken und meinem Bild einer gesunden, funktionalen Demokratie keinen Platz und vorallem: kein Verständnis!

Nicht nur, dass er sich für den Abschuss von Passagierflugzeugen ausspricht (vom BVerfG allerdings Gott sei Dank abgelehnt) oder Onlinedaten ausspionieren und speichern will, nein es sollen nun Passagen des Grundgesetzes geändert werden, um eine bessere Terrorbekämpfung durchführen zu können.

>Würde etwa der Terroristenführer Osama bin Laden aufgespürt und stünde eine derartige Entscheidung an, wären die Rechtsfragen in Deutschland “völlig ungeklärt”, so Schäuble. In den USA wäre das jedoch anders: “Die Amerikaner würden ihn mit einer Rakete exekutieren, und die meisten Leute würden sagen: Gott sei Dank”, sagte der Minister.<

Seit wann machen wir uns in unserem Rechtsstaat Gedanken über Exekutionen? Hatten wir die Todesstrafe nicht aufgrund gesunden Menschenverstandes und im Zuge der Aufgeklärtheit abgeschafft? Warum sollten wir Osama Bin Laden erschiessen? Warum können wir ihn nicht wie jeden anderen festnehmen, einsperren? Das diese Art und Weise nicht gänzlich utopisch ist, beweisen die Inhaftierungen von Saddam Hussein und Milosevic.

>Bislang erlaubt das Grundgesetz eine gezielte Tötung nur, wenn eine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben Unschuldiger unabwendbar scheint. Die nachträgliche Tötung eines Gewalttäters durch den Staat ist laut Verfassung eindeutig verboten. Genau das will Schäuble ändern.<

Warum führen wir nicht gleich die Gaskammer wieder ein?
Ich dachte es geht bei der Terrorbekämpfung darum, mögliche Anschläge zu vereiteln, zu verhindern und im besten Fall die Täter festzunehmen und ihnen den Prozess zu machen. Ich wußte nicht, dass wir unsere Demokratie in ihrem Fundament ankratzen wollen.

Taktisch klug wählte Wolfgang S. nun auch wieder die aufkeimende Angst der Bevölkerung für einen neuen Vorstoß im Zuge der Terror-Reformierung. Nach den Vorfällen in London und Glasgow gibt es auch verstärkt das Bedürfnis nach Sicherheit.

>Schäuble denkt auch an Auflagen für Gefährder, die nicht abgeschoben werden können, “etwa ein Kommunikationsverbot im Internet oder mit dem Handy”.<

Innovative Gedanken, die präventiv unnütz und dämlich erscheinen. Was soll ein solches Kommunikationsverbot bewirken? An jeder Ecke kann man sich in Deutschland ein Handy besorgen, an jeder Ecke steht ein Münz- oder Kartentelefon. Solche Verbote bewirken doch keine Verhinderung der Umstände.

In letzter Zeit gewinne ich immer mehr den Eindruck, dass es nur noch darum geht, irgend einen der Gedankenblitze des Herrn Wolfgang S. in ein Gesetz zu formulieren. Das scheint die Trophäe seiner Amtszeit zu werden, die er mit absoluter Präzision verfolgt.

Ich halte es da lieber mit Gregor Gysi:

>Darüber hinaus müsse gelten, dass Terroristen auch nicht indirekt über unsere Grund- und Bürgerrechte entscheiden dürfen.<

Herr Schäuble in aller Kürze und Präzision: Gefahren kommen nicht nur von außen, sondern können durch falsche Politik und Größenwahn auch von innen drohen. Die Gefahr sind Sie!

Quellen: tagesschau.de und stern.de

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