Augsburger Puppenkiste im Berliner Reichstag
Die meisten Menschen in Deutschland beschäftigen sich dieser Tage mit dem Ausgang der Europameisterschaft 2008. Und da die Deutsche Nationalmannschaft tatsächlich mit Hängen und Würgen ins Finale eingezogen ist, kann ich dieses Interesse sehr gut verstehen.
So bemerkt fast niemand, dass sich die SPD in die “wohlverdiente” Sommerpause zurückgezogen hat. Allerdings bin ich der Auffassung, dass sich die SPD-Funktionäre zuletzt die Eigenschaften der deutschen Fussballspieler zu Eigen gemacht haben: schlecht aussehen, schlechtes Pass-Spiel zwischen Beck und seiner Partei, Kommunikationsprobleme auf dem Platz und dann mit Hängen und Würgen in die nächste Runde der großen Koalition retten.
Nun nutzen die Parteigenossen den warmen, hoffentlich schönen Sommer um ihre zugefügten Wunden zu lecken und vielleicht einer Erleuchtung zu begegnen, die nicht nur ihnen, sondern auch ihren Wählern eine neue, zielstrebige Richtung weist. Die SPD ist am Wanken. Keine Einigkeit unter den Mitgliedern; die Linke, die Rechte und die Mitte prügeln sich um die zukünftige Einstellung der gesamten Partei. Der Kampf der da mit allen Mitteln auf Bundesebene betrieben wird, schreckt auch die Wähler in den Bundesländern ab. Die SPD verliert immer mehr Boden. Würden wir nächsten Sonntag eine Bundestagswahl durchführen, könnte sich Kurt Beck auf einen Parkplatz stellen und sehen wie die Prozentzahlen in Gestalt von Oskar Lafontaine, Guido Westerwelle und Roth/Bütikofer an ihm vorüberzögen.
Falls sich irgendjemand die Frage stellt warum die große Koalition überhaupt noch “funktioniert”, dann würde ich ihm antworten: weil beide Parteien keine andere Wahl haben.
So erdulden sie stillschweigend (was für ein dämliches Wort…) die Eskapaden des Partners – wie es sich für eine gute Ehe eben gehört.
So stellte die SPD – nur mal eben so, um die CDU zu ärgern – Frau Schawan als Kandiadatin für das Bundespräsidentenamt auf, obwohl die Chancen zum Zuge zu kommen gegen Null gehen dürften. Es sei denn, die SPD würde ihr Wort brechen und mit den LINKEN kooperieren. Und irgendwie scheinen die Signale genau in diese Richtung zu senden.
Schon Frau Ypsilanti hatte die undankbare Aufgabe zu testen, ob die Wähler mit einem solchen Umbruch umgehen könnten. Vielleicht war Frau Ypsilanti aber auch diejenige, die den ersten Stein warf und dabei Frau Nahles wachrüttelte, wie aus einem Dornröschenschlaf. Jedenfalls kennt man die danach entbrandete Diskussion in den SPD-Reihen zu Genüge.
Aber gerade regt sich in meinem Kopf eine weitere Erinnerung: Vielleicht war Wolfgang Clement der Bösewicht mit dem ersten Stein, der Frau Ypsilanti mit voller Breitseite traf. Vielleicht waren es aber auch Wolfgang Platzek, dem die Doppelbelastung aus Parteivorsitzendem und Ministerpräsident einfach zuviel wurde und dadurch den Weg für Kurt Beck bereitete.
Ich glaube diese Frage endet wie die nach dem Huhn und dem Ei.
Das Ergebnis all dieser Überlegungen ist, dass die SPD Wähler verliert, es der CDU soviel besser aber auch nicht geht. Entfallen auf die SPD noch lächerliche 24 Prozent, so kommt die CDU derzeit auf 34 Prozent. Beide Ergebnisse reichen nicht zum regieren. Auch die von der CDU und FDP so vehement liebkoste Verbindung wäre nicht regierungsfähig und die Grünen sperren sich weiterhin. Die Linken reiben sich die Hände, denn ohne sie scheint wenig zu funktionieren, laufen ihnen die Wähler doch die Türen ein. So mausern sich die LINKEN zur drittstärksten Partei in Deutschland und lösen somit die GRÜNEN und die FDP ab.
Falls sich einige Bundesbürger dieser Tage die Frage stellen, wen sie denn eigentlich noch wählen sollen, so wird sich schwarzes Nichts im Kopf breit machen. Wen kann man den noch wählen, wer hält sich denn noch an seine Versprechen, wer ist noch in der Lage oder überhaupt dazu bereit den Wählerwillen durchzusetzen?
Jedem dem das Grundgesetz und die darin verankerten Grundrechte etwas bedeuten, wählt nicht Herrn Schäuble. Niemand wählt nach dem Vertrauensbruch in Hessen und deren BundesINkompetenz die SPD (die haben ja nicht mal ein Parteiprogramm), die GRÜNEN existieren seit der Ära Fischer nur noch der Gewohnheit wegen und die FDP hat nur ein Parteiprogramm: gegen alles sein, was nicht augenscheinlich ihre Idee war und immer dem nach dem Mund reden, der mit ihnen regierungsfähig wäre.
Ich gebe zu, letztere Behauptung wurde durch die Reaktionen der FDP in Hessen etwas ins Wanken gebracht. Da hat Guido Westerwelle dafür gesorgt, dass die FDP einer Koalition mit der SPD vehement eine Absage erteilt. Ein kluger Schachzug um das Image des Fähnchen im Wind abzulegen – allerdings wenig glaubwürdig. Die FDP konnte sich das nur leisten, weil sie wusste, dass die SPD mit der FDP auf Bundesebene nix zu tun haben will und man daher die CDU von einer gewissen Loyalität überzeugen musste.
Es scheint bei Politik nicht um die konzentrierte Volksvertretung zu gehen, sondern um strategische Feldzüge und Machtdemonstrationen. Ich frage mich wie lange die Bombe auf der wir sitzen noch tickt. Langfristig kann das nicht funktionieren.
Die Menschen werden unzufrieden, man vernimmt mehr Unmut, Demonstrationen. Immer weniger Menschen gehen wählen und verfallen in Desinteresse. Da kommt die Fussballeuropameisterschaft wie gerufen. Hier können die Menschen untereinander eine Einigkeit präsentieren und ihre Sorgen und Nöte für wenige Tage aus dem Bewusstsein löschen.
Am Ende ist es auch egal, ob man etwas mit Hängen und Würgen erreicht hat, sondern DASS man es erreicht hat.
In diesem Sinne wünsche ich Fussballdeutschland heute Abend viel Glück und drücke uns die Daumen für das Wunder in Wien und wer weiß, vielleicht erleben wir nach der Sommerpause das Märchen von Berlin…
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