Beiträge in der Kategorie: Politik
Politik, politisches Nirwana »
Was muss man in Deutschland eigentlich machen um Gehör bei Politikern zu bekommen? Demonstrationen allein reichen ganz offensichtlich nicht aus. Die haben niemanden berührt. An dieser Stelle spare ich es mir, Überlegungen anzustellen, wie das ganz gut klappen könnte, da sonst morgen der Verfassungsschutz auf meiner Matte steht, obwohl sie besser mal bei Wolfi Schäuble klingeln sollten. Der meint ja die erneute Verfassungsbeschwerde gegen sein neues Baby “VDS” sei in einem Satz mit Hitler erwähnenswert. Falls Du es noch nicht mitbekommen hast, Du ********, den Unterschied zwischen dieser Verfassungsbeschwerde und …
Fuck the..., Politik »
Es ist ein schleichender Prozess – der Verrat an der Freiheit.
Menschen werden nicht klug. Egal was sich historisch bereits abgespielt hat, egal wie auffällig die Requisiten der Vorfahren auch sein mögen, die Menschen glauben immer, sie seien die glückliche Generation, die unantastbar ist. Sie seien die Generation, der nichts passiert.
Wie oft habe ich Menschen schon sagen hören: “Die Leute im 3. Reich müssen schon ganz schön doof gewesen sein, dass sie Hitler nicht haben kommen sehen. Und das wo er alles in einem Buch angekündigt an.”
Den Amokläufer in Finnland hat …
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Heute auf der Arbeit erreichte mich folgende weitergeleitete Email:
Aus BIM Nr. 55 November 2007:
BIM-Tipp spezial – dieses Mal: Hotelempfehlung in Dresden
Natürlich gehört es nicht zu den Aufgaben von BIM, für Hotels zu werben. Doch der folgende Brief von Herrn Lohmeyer, Geschäftsführer der MACRANDER HOTELS GmbH & Co. KG, steht für Zivilcourage und beispielhaft für den Kampf
gegen Rechts.
Er wurde geschrieben an die NPD Fraktion im Sächsischen Landtag, Herren H. Apfel und A. Delle, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden und betrifft “Ihre Zimmerreservierung im Holiday Inn Dresden”.
Sehr geehrter Herr Apfel, sehr geehrter Herr …
Politik, politisches Nirwana »
Im Rahmem meiner Vorbereitungen zur Staatsprüfung habe ich mich in Staatsrecht eingehend mit Demokratie als Staatsform beschäftigt, mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden oder Volksabstimmungen.
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Politik, politisches Nirwana »
§ 130 Strafgesetzbuch regelt den Tatbestand der Volksverhetzung. Die sog. Auschwitzlüge fällt unter Absatz 3 in dem es heißt: Mit einer Freiheitsstrafe von mindestens 5 Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft der des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
Die letzten Tage in der Presse verfolgte ich mit einer leichten Verwunderung, obschon der Tatsache, dass es anscheinend nach …
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Wer kennt sie nicht? Die blütenweißen Plakatwände, deren Mittelpunkt bunte Kondome bilden und deren Botschaft nicht so lustig sein soll, wie es die Werbekampagnen auf den ersten Blick vermuten lassen. Derzeit leuchten verschiedene Gemüse mit einem Gummiüberzug von den Werbetafeln, beschallen mich, wenn ich mit dem Bus daran vorbeifahre und immer wieder denke ich: nette Idee. – Aber betreffen tut es mich nicht. Ich nehme nicht einmal die Botschaft wahr, die dahinter steht.
Selektive Blindheit, Desinteresse oder einfach nur Arroganz?
Wir Menschen in der westlichen Welt glauben immer noch zu einem …
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Neue Karriereaussichten für Edmund Stoiber: Mehrere CSU-Politiker haben den scheidenden bayerischen Ministerpräsidenten als möglichen Nachfolger für Bundespräsident Horst Köhler ins Gespräch gebracht. Stoiber sei als “Anwalt des kleinen Mannes” genau der Richtige für den Posten. (quelle: SpOn)
Soetwas kann natürlich nur aus den eigenen Parteireihen kommen. Die Verlegenheit über seine “Abwahl” als Ministerpräsident von Bayern sitzt bei einigen Parteifreunden sicher noch sehr tief und um dieses Gewissen zu beruhigen, möchten sie Edi den Ritterschlag verpassen.
Dany’s Meinung:
Edi in Bayer? – Mir egal.
Edi in Deutschland? – Katastrophe!
Am besten die CDU Freunde schlagen Wolfi …
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Es gibt Tage an denen ich Angela Merkel nicht beneide.
Die Bundesregierung hatte wiederholt erklärt, sie lasse sich nicht erpressen. Zuletzt sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel: “Wir dürfen jetzt nicht mit unseren Anstrengungen nachlassen. Das afghanische Volk darf nicht im Stich gelassen werden. (Quell: stern)
Es ist ein schmaler Grat zwischen persönlichem Empfinden und der Entscheidung was für sein eigenes Land wohl das Beste ist.
Ich frage mich, ob Frau Merkel in einem solchen Moment geistesabwesend aus ihrem Berliner Büro auf den Horizont blickt und sich dabei unablässig fragt, ob sie zwei …
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+++Tour de France +++
Es muss immer einen geben, der in die Breche springt. Man könnte es aber auch “in den Rücken fallen” nennen. Kommt wohl auf den Standpunkt an, aus dem man dieses Thema betrachtet. Ich bin der Meinung, dass das Verhalten von ARD und ZDF vollkommen richtig ist. Ich hoffe, dass die Telekom nachzieht und sich als großer Sponsor zurückzieht. Der Radsport benötigt einen Dämpfer, damit sie wieder anfangen sich im Radfahren zu messen und nicht, wer das beste Dopingmittel hat.
+++ Deine Stimme gegen Transparenz+++
Hier werden die “9 Kämpfer …









