Beiträge zum Stichwort: grundgesetz
Politik, politisches Nirwana »
Was muss man in Deutschland eigentlich machen um Gehör bei Politikern zu bekommen? Demonstrationen allein reichen ganz offensichtlich nicht aus. Die haben niemanden berührt. An dieser Stelle spare ich es mir, Überlegungen anzustellen, wie das ganz gut klappen könnte, da sonst morgen der Verfassungsschutz auf meiner Matte steht, obwohl sie besser mal bei Wolfi Schäuble klingeln sollten. Der meint ja die erneute Verfassungsbeschwerde gegen sein neues Baby “VDS” sei in einem Satz mit Hitler erwähnenswert. Falls Du es noch nicht mitbekommen hast, Du ********, den Unterschied zwischen dieser Verfassungsbeschwerde und …
Fuck the..., Politik »
Es ist ein schleichender Prozess – der Verrat an der Freiheit.
Menschen werden nicht klug. Egal was sich historisch bereits abgespielt hat, egal wie auffällig die Requisiten der Vorfahren auch sein mögen, die Menschen glauben immer, sie seien die glückliche Generation, die unantastbar ist. Sie seien die Generation, der nichts passiert.
Wie oft habe ich Menschen schon sagen hören: “Die Leute im 3. Reich müssen schon ganz schön doof gewesen sein, dass sie Hitler nicht haben kommen sehen. Und das wo er alles in einem Buch angekündigt an.”
Den Amokläufer in Finnland hat …
Politik, politisches Nirwana »
Im Rahmem meiner Vorbereitungen zur Staatsprüfung habe ich mich in Staatsrecht eingehend mit Demokratie als Staatsform beschäftigt, mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden oder Volksabstimmungen.
Fuck the..., Politik »
Unsere Welt wird abstrakter. Falls sich vor 20 Jahren ein Mensch entschlossen hätte, sich einfrieren und im Jahre 2007 wieder auftauen zu lassen, hätte er keine gute Wahl getroffen.
Fuck the..., Politik »
Die Illusion eines freien, demokratischen Rechtsstaates, wie ihn das Grundgesetz der Bundesrepublik seit 1949 vorsieht, habe ich schon vor Monaten, wahrscheinlich schon vor ein paar Jahren verloren. Herr Schäuble – die meiner Meinung nach allergrößte Fehlbesetzung in der derzeitigen Bundesregierung – spricht sich für viele Veränderungen unserer Grundrechte aus. Was Schily begann, beendet Schäuble. Er tut dies mit äußerster Präzision und so ganz nebenbei, als sei es völlig normal eine bestehende Verfassung zu minimieren, die Grundrechte zu beschneiden. Schützenhilfe bekommt er dabei von so unheimlich relevanten Streitthemen, wie dem …






Aber sid wir doch mal ehrlich,...






